Sprachdienst - vom Anfang zum Ziel

Allgemeine Geschäftsbedingungen für AZ Sprachdienst GmbH (AGB)

Geltungsbereich

(1) AZ Sprachdienst erbringt Übersetzungsdienstleistungen.

(2) Diese AGB gelten für Verträge zwischen der AZ Sprachdienst und ihren Auftraggebern, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart und/oder gesetzlich unabdingbar vorgeschrieben ist.

(3) Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, auf die der Auftraggeber in seinem Auftragsangebot oder in anderer Weise hinweist, werden hiermit zurückgewiesen und nicht Bestandteil des Vertrags, es sei denn, dass AZ Sprachdienst diese im Einzelfall explizit anerkannt hat.

Mitwirkungs- und Aufklärungspflicht

(1) Besondere Ausführungsformen der Übersetzung (z. B. Lieferung auf Datenträgern, Anzahl der Ausfertigungen, äußere Form der Übersetzung, etc.) hat der Auftraggeber gegenüber AZ Sprachdienst zu benennen. Insbesondere der Verwendungszweck der Übersetzung ist hierbei anzugeben.

(2) Sofern die Übersetzung für den Druck bestimmt ist, hat der Auftraggeber AZ Sprachdienst ein Exemplar zur Korrektur zu übergeben. Zur Anfertigung der Übersetzung benötigte Hintergrundinformationen und Unterlagen (Fachbegriffe in Glossarform, Wortlisten, Abbildungen, Zeichnungen, Abkürzungserläuterungen, Nennung des Bestimmungslandes, etc.) hat der Auftraggeber unaufgefordert und rechtzeitig bereitzustellen. Insbesondere bei komplizierten Fachtexten besteht aufseiten des Auftraggebers die Pflicht zur Mitwirkung bei der Abklärung der Fachterminologie.

(3) Ohne die Mitwirkung des Auftraggebers wird in der allgemein üblichen Fachsprache übersetzt. Sofern sich aus der Nichteinhaltung dieser Mitwirkungs- und Aufklärungspflicht Fehler ergeben, gehen diese nicht zu Lasten von AZ Sprachdienst.

(4) Für alle Mängel der Textvorlage haftet ausschließlich der Auftraggeber.

Ausführung der Übersetzung

(1) AZ Sprachdienst wird alle Übersetzungsarbeiten nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung ausführen. Fachterminologie wird, sofern keine besonderen Anweisungen oder Dokumente vom Auftraggeber übermittelt worden sind, in die allgemein übliche lexikografisch vertretbare bzw. allgemein verständliche Version übersetzt.

(2) AZ Sprachdienst darf sich zur Ausführung aller Geschäfte Dritter bedienen, sofern dies nach dem jeweiligen Bedarf zweckmäßig und vertretbar ist. Jedweder Kontakt zwischen dem Auftraggeber und von AZ Sprachdienst beauftragten Dritten bedarf der Genehmigung von AZ Sprachdienst.

Annahme

Die Annahme der Leistung bzw. Lieferung, einschließlich Teilleistungen oder -lieferungen, ist eine Hauptpflicht des Auftraggebers. Lehnt der Auftraggeber die Annahme ab oder unterlässt er die Annahme, dann befindet er sich ohne weitere Mahnung in Annahmeverzug und haftet gegenüber AZ Sprachdienst für alle entstehenden Schäden.

Rechnungsstellung, Zahlung, Verzug

(1) Die Höhe der Vergütung wird bei Vertragsabschluss vereinbart. Übersetzungen werden nach Zeilen- oder Wortpreis abgerechnet. Dieser richtet sich insbesondere nach der Schwierigkeit des Ausgangs- oder Zieltextes, der Dringlichkeit und dem Gestaltungsaufwand.

(2) AZ Sprachdienst ist berechtigt, bei Auftragserteilung eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung richtet sich insbesondere nach dem für die Übersetzung zu erwartenden Zeitaufwand.

(3) Wird der Auftrag auf Grund eines verbindlichen Kostenvoranschlages ausgeführt, so genügt eine Bezugnahme auf den Kostenvoranschlag, wobei lediglich zusätzliche Leistungen besonders aufzuführen sind.

(4) Die Kosten des Transports oder einer sonstigen Übermittlung hat der Auftraggeber zu leisten.

(5) Die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer geht zu Lasten des Auftraggebers.

(6) Die Zahlung der Rechnung ist, soweit nichts anderes vereinbart wird, 10 Tage nach Rechnungserhalt fällig.

(7) Bei Verzug des Auftraggebers mit der Zahlung ist AZ Sprachdienst berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

(8) Die Zurückhaltung von Zahlungen oder Aufrechnung wegen etwaiger von AZ Sprachdienst bestrittener und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Auftraggebers sind nicht statthaft.

(9) Soweit sich der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug befindet ist AZ Sprachdienst berechtigt, für den fälligen Rechnungsbetrag Verzugszinsen mit 5% p.a. über dem jeweilig geltenden Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu berechnen. Handelt es sich bei dem Auftraggeber nicht um einen Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so beträgt der Verzugszins 8% über dem Basiszinssatz.

Stornierung

Im Falle der Stornierung eines AZ Sprachdienst erteilten Übersetzungsauftrags durch den Auftraggeber sind die bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen zu vergüten und der bereits erbrachte Aufwand zu bezahlen.

Eigentumsvorbehalt

Die von AZ Sprachdienst für den Auftraggeber erbrachte Übersetzung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der in Rechnung gestellten Forderung Eigentum von AZ Sprachdienst. Bis zur vollständigen Bezahlung stehen dem Auftraggeber keine Nutzungsrechte an der Übersetzung zu. AZ Sprachdienst behält sich seine Urheberrechte an etwaigen Arbeitsergebnissen und Nebenleistungen vor.

Versand

Der Versand bzw. die elektronische Übertragung erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers. AZ Sprachdienst übernimmt keine Haftung bei fehler- oder schadhafter Übertragung der Texte, deren Verlust oder Beschädigung auf dem nicht-elektronischen Transportweg.

Gewährleistung

(1) AZ Sprachdienst erstellt Übersetzungen nach bestem Wissen und Gewissen, vollständig, der Sache und der Branche angemessen und sinngemäß und grammatikalisch richtig zum Zweck der Information. AZ Sprachdienst haftet grundsätzlich nicht für Übersetzungsfehler, deren Ursache auf der Seite des Auftraggebers liegen (z.B. unrichtige, unvollständige oder nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellte Informationen bzw. Unterlagen; fehlerhafte oder (teilweise) unleserliche Ausgangstexte).

(2) Der Auftraggeber hat Mängel unverzüglich, schriftlich und unter dessen genauer Angabe gegenüber AZ Sprachdienst geltend zu machen. AZ Sprachdienst hat bei mangelhafter Auftragsausführung zunächst einen Anspruch auf Mängelbeseitigung. AZ Sprachdienst steht die Möglichkeit zu, die Mängelbeseitigung in Form der kostenfreien Ersatzlieferung oder Nachbesserung zu erfüllen. Im Übrigen haftet AZ Sprachdienst für eine mangelhafte Leistung nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Für die Gewährleistung gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr, wenn der Auftraggeber Unternehmer (§ 14 BGB) ist. Für Auftraggeber, die Verbraucher (§ 13 BGB) sind, gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr für Schadensersatzansprüche gegen AZ Sprachdienst und die gesetzliche Gewährleistungsfrist für alle übrigen Gewährleistungsansprüche.

Haftung

(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet AZ Sprachdienst nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des AZ Sprachdienstes auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von AZ Sprachdienst gilt.

(2) AZ Sprachdienst haftet nicht für Schäden, die durch Störung des Betriebs, insbesondere durch höhere Gewalt, z. B. Naturereignisse und Verkehrsstörungen, Streiks, Stromausfälle, Software-, Netz- und Serverfehler, etwaige andere Leitungs- und Übertragungsstörungen und/oder sonstige nicht von AZ Sprachdienst zu vertretenden Hindernisse entstehen.

(3) AZ Sprachdienst haftet nicht für durch Computerviren entstandene Schäden. Bei Sendungen von Dateien ist der Auftraggeber für eine endgültige Virenüberprüfung der übertragenen bzw. ihm überlassenen Daten- und/oder Textdateien zuständig.

Rechte Dritter

(1) AZ Sprachdienst ist für die Inhalte, die der Auftraggeber bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist AZ Sprachdienst nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Der Auftraggeber stellt sicher, dass keine Rechte Dritter an den an AZ Sprachdienst übermittelten Informationen, Unterlagen und anderen Gegenständen einer Bearbeitung, Verwertung, Vervielfältigung und/oder Veröffentlichung der Bearbeitung entgegenstehen.

(2) Sollten Dritte AZ Sprachdienst wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die auf einer Verwendung, Bearbeitung, Verwertung oder Vervielfältigung der vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalte, Informationen, Unterlagen und anderen Gegenständen oder deren Bearbeitung beruhen, verpflichtet sich der Auftraggeber, AZ Sprachdienst von jeglicher Haftung freizustellen und AZ Sprachdienst die Kosten zu ersetzen, die dieser wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

Datenschutz und Verschwiegenheit

(1) AZ Sprachdienst ist befugt, ihr anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen ihrer Tätigkeit zu verarbeiten oder verarbeiten zu lassen. Sie hat dabei die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes zu beachten.

(2) AZ Sprachdienst verpflichtet sich, alle Texte vertraulich zu behandeln und über alle vertraulichen Angelegenheiten und Vorgänge, die ihr im Rahmen der Tätigkeit zur Kenntnis gelangen, auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses Stillschweigen zu bewahren. AZ Sprachdienst ist es strengstens untersagt, ihr bekannte Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse an Dritte weiterzuleiten oder für sich zu verwerten. Die Geheimhaltungsverpflichtung endet, sobald die vertraulichen Informationen offenkundig und damit gemeinfrei geworden sind.

(3) AZ Sprachdienst wird ihre Mitarbeiter dementsprechend verpflichten.

(4) Im Rahmen der elektronischen Übermittlung von Texten und Daten sowie etwaiger anderer Kommunikation in elektronischer Form zwischen dem Auftraggeber, AZ Sprachdienst und Erfüllungsgehilfen kann wegen der nicht auszuschließenden externen Eingriffsmöglichkeiten keine absolute Geheimhaltung vertraulicher oder geheimer Inhalte gewährleistet werden.

Nennung als Referenz

AZ Sprachdienst ist berechtigt, für einen Zeitraum von vier Jahren (jeweils nach Abschluss des aktuellen Auftrags) den Auftraggeber auf der eigenen Website als Referenz zu benennen. Dies schließt auch die Verwendung des vom Auftraggeber verwendeten Logos mit ein.

Abwerbung

(1) Der Auftraggeber wird es für die Dauer des Vertrages und für einen Zeitraum von 12 Monaten danach unterlassen, Mitarbeitern von AZ Sprachdienst ein Anstellungs- oder Mitarbeitsangebot zu unterbreiten oder auf diese in anderer Art und Weise einzuwirken, ihren Anstellungsvertrag bei AZ Sprachdienst zu kündigen oder auf andere Weise zu beenden.

(2) Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen das Abwerbungsverbot wird der Auftraggeber eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,- EUR an AZ Sprachdienst zahlen. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.

Schlussbestimmungen

(1) Auf den Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.

(2) Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergeben, wird Berlin (Deutschland) vereinbart.

(3) Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen sowie Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die AGB als lückenhaft erweisen.

Berlin, den 06.06.2014